Meinungsfreiheit

Im Gegensatz zur deutschen Darstellung, verstehe ich die Executive Order von President Trump als Stärkung der Meinungsfreiheit. In Amerika ist die freie Meinungsäußerung ein sehr geschütztes Recht und wenn soziale Medien anfangen redaktionell einzugreifen sind diese Publisher und genau darum geht es. Publisher müssen für Ihre Arbeit auch rechtlich Verantwortung übernehmen.

Im Gegensatz zu Deutschland mit dem Maasischen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das Zensur einfach durch privatrechtliche „Faktenchecker“ durchführen lässt.

Verfassung für Dummies

Wenn Systemwechsel wie bei Veranstaltungen von FFF, Ende Gelände usw. schon auf den Pamphleten steht, könnte man vermuten das dies vielleicht deren Ziel ist. Wenn die das sogar schon so ankündigen und offen zeigen. Die Linke formerly known as SED will auch noch den demokratischen Sozialismus wieder installieren. Was würden die nur ohne Kapitalismus als Feindbild machen.

EURO Steuer

Endlich können Steuern direkt an die EU gehen. Alles unter dem Corona Deckmantel. Von der Leyen will Steuern als Kampf gegen die Rezession direkt über die EU als Finanzierungsmittel. Insgesamt wirkt es schon als wäre nur auf Corona gewartet worden um einen Grund zu haben. Steinmeier findet das alles toll und damit ist dann auch vieles klar. Die EU wollte lange schon direkte Steuern zur Finanzierung erheben. Es war Oettinger wenn ich mich richtig erinnere der die Plastiksteuer haben wollte.
Um es klar zu sagen, in Europa braucht es keinen Wiederaufbau, da nichts kaputtgegangen ist. Es geht um Geld und Zinsen.
Ich glaube nicht das die EU in dieser Form noch lange existiert.

Ist es schon Verschwörungstheorie, das Schäuble von einer großen Krise sprach, die zur weitern Vereinigung Europas gebraucht werde ?

Wer wird wohl in Europa gerne noch mehr vom netto an Europa abgeben. Aber das kann ggf. auch als CO2 Abgabe getarnt werden.

https://www.focus.de/finanzen/steuern/information-aus-bruesseler-kreisen-eu-will-milliardenschwere-corona-hilfen-mit-neuen-steuern-finanzieren_id_12033976.html

Laut Focus bietet sich der Emissionshandel, Digital- oder Plastiksteuer an. Na bitte.

Klarheit

Ist Politikern und Behördenvertretern nicht klar, das besonders in Zeiten wie einer Pandemie, besonders auf Kommunikation geachtet werden sollte. Wenn keine Daten vorliegen sollte man das auch sagen. Wenn man aber mehrdeutige Dinge beschließt und Kritik direkt als Verschwörung diffamiert, wird das nicht zur Klärung beitragen.

Poes Gesetz

Mein heutiges Erlebnis nachdem Realität und Satire nicht mehr zu unterscheiden ist, die „Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung. Ich dachte es wäre Satire, niemand würde so etwas gründen und dann noch Gesellschaft nennen.

Target Salden

Wie kann Deutschland bei Außenständen von knapp 1000 Milliarden EUR im Target System am meisten vom EURO profitiert haben. Zumindest hat kein Steuerzahler etwas davon gehabt, eher im Gegenteil. Es werden wieder einmal Menschen gegeneinander ausgespielt und Unfrieden geschaffen. Und Corona ist ein willkommener Anlass um als Entschuldigung zu dienen. Die Probleme gab es bereits vor Corona.

Nicht vergessen – Chronik des Grünen Versagens

Ich möchte dringend an jeden appellieren, sich die Leistungen aller Politiker, Experten, …, die im Moment am Ruder sind gut zu notieren. Wenn jemand wie der Grüne Politiker Habeck, nicht einmal die Pendlerpauschale versteht und dann aber Fonds für Europa fordert, sollte man dringend überlegen ob da überhaupt das Verständnis für Problem vorhanden ist.

Andere Experten der Grünen benutzen gerne Kobolde als Rohstoff.

Roth fordert Solidarität.

Gigawatt oder Gigabyte sind auch nicht der Grünen kernkompetenz.

Am besten ist die Vernichtung von Experten und Wissenschaftlern im allgemeinen durch dünnbrettbohrer die Positionen besetzt halten, die sie nie hätten bekommen dürfen.

Von den Grünen kam sachlich nichts, absolut gar nichts zum Thema Corvid.

Außer Fleisch muss teurer werden. diesmal als Begründung Corvid Ausbruch in Schlachtbetrieben. Vorher hatten sie schon andere Begründungen um Fleisch teurer machen zu wollen. Merkt das eigentlich keiner ?