Es wird nichts

Wie es im Moment aussieht , knickt Kemmerlich bereits heute ein und möchte das Parlament auflösen und Neuwahlen. Kurz dachte ich wirklich jetzt hat die FDP wieder einmal die Chance aus der Rolle Mehrheitenbeschaffer heraus zukommen.

Warum tritt man zur Wahl an, wenn man eigentlich das Amt nicht möchte.

Demokratie

Die Reaktionen auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zeigt ein ziemlich bedenkliches Verständnis von Demokratie. Rückgängig machen und bereinigen, geht es noch ? Kemmerich braucht Polizeischutz und die FDP wird bedroht, was ist denn bitte in diesem Land los ?

Föderalismus

Thüringen und die Wahl des Ministerpräsidenten ist ein gutes Beispiel das Föderalismus wichtig ist. Die Wähler haben Ihre Repräsentanten gewählt und nicht die Journalisten oder Länder- oder Bundesparteien.

Abgeordnete

In Deutschland werden Abgeordnete in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt, und sind als Vertreter weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen (freies Mandat).

Lebensmittel und die deutsche Bundeskanzlerin

Deutschland ist nur noch ein Irrenhaus. Leider fällt mir keine andere Bezeichnung ein, um den gegenwärtigen Zustand zu beschreiben. Wenn hohe Regierungsvertreter anfangen Unternehmensvertreter zum Gespräch zu bitten um über zu günstige Lebensmittelpreise zu diskutieren, ist dies merkwürdig, gefährlich wird es aber, wenn nach den Gesprächen offiziell verkündet wird dass Lebensmittel nicht teurer werden sollen.

Das Vertrauen in Versprechungen dieser Regierung und seiner Vertreter ist bei mir nicht mehr messbar. Daher würde ich darauf wetten das Lebensmittel teurer werden.

Verkauft soll das über tierwohl und die armen Bauern werden. Die Bauern haben aber primär gestreikt um auf neue Bestimmungen wie verschärfte Düngemittelbestimmungen aufmerksam zu machen. Nitratbelastung ist aufgrund grüner Politik Auswahl nur der belasteten Messstellen feststellbar.

Ähnlich der Messung von Feinstaub. Sehr selektive Messstellen usw…

Landwirte sind Unternehmer und denen traue ich eigentlich zu, das sie nicht unter Kosten verkaufen. Alleine das Finanzamt würde dies nicht mitmachen. Das ggf. Discounter günstiger als Produktionskosten verkaufen kann mindestens mit Mischkalkulation erklärt werden, aber das ist schon zu Komplex für Planwirtschaftler.

Vertragsfreiheit ist ja bereits mit dem Mietendeckel Unfug in Berlin Geschichte.

Wenn Rechtssicherheit fehlt, dann gute Nacht.