https://twitter.com/jakob4justice/status/1382653657250983937
Unglaublich und beängstigend was in den Leuten im Kopf vorgehen muss. Weil RRG in Berlin die Miete per Gesetz einfrieren wollte, ist das „demokratisch“, weil es ja seiner Meinung nach die Mehrheit das so wollte. Weil das verfassungswidrig war, meint der dies ist kein Rechtsstaat. Ohne Worte, deshalb haben wir eine Trennung der Gewalten und das ist elementar wichtig, wie hier aus genau diesem Grund zu sehen. Wenn die Regierung meint wir machen jetzt einfach mal „Demokratie“ nach undemokratischen Inhalten, muss das Verfassungsgericht im schlimmsten Fall denen die Grenzen weisen. Das alles hat das Grundgesetz eigentlich gut gemacht bis daran die Parteien verschlimmbessern mussten. Eigentlich sollte Deutschland von Totalitären Einfluss beschützt werden und trotzdem haben viele nichts aus der Geschichte gelernt. Totalitarismus egal von welcher Seite, darf nicht einfach wie ein Schaf in der Herde gefolgt werden. Das Grundgesetz und die freiheitliche Demokratische Grundordnung müssen unter dem Aspekt seiner Entstehung und in diesem Sinne geschützt werden.
Abgesehen von ethischer und verfassungsrechtlicher Seite, alle die meinen einen Vertag zu unterschreiben und nachher weniger zahlen wollen, sind damit eigentlich nicht geschäftsfähig. Peinlich und kindisch und wäre das alles nicht so gefährlich, eigentlich nur lustig. Forderungen stellen und wen keiner die erfüllen kann, dann einfach anderen wegnehmen. Comedy Gold und dann wundern die sich dass keine einzige Wohnung mehr da ist nachdem die Miete festgelegt wurde durch „kommunistische Stadtplanungsexperten“.
Wie wollen eigentlich die Kommunisten die Menschen zur Leistungen über dem absoluten Minimum bewegen. Warum sollte ein klar denkender Mensch mehr machen oder Innovationen erfinden, wenn die Leistung nichts bringt. Bei Planung durch Grüne wie Habeck und Baerbock werden niemals irgendwie brauchbare Dinge zu erwarten sein.