Bürgerräte und Grüner Minister für Justiz in Thüringen

Dirk Adams der Justizminister in Thüringen in der Regierung Ramelow von den Linken, findet Bürgerräte als Idee toll und wundert sich noch nicht selbst darauf gekommen zu sein.

„Der Justizminister Dirk Adams erzählt im Talk, wie er Ende November in einer Videokonferenz von dem Bürgerrechtler (und Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V.) Ralf Uwe Beck mit der Frage konfrontiert wurde, wie sie eigentlich die Bürger*innen zu Fragen der Coronapolitik einbinden wollen?

“Das war für mich ein Punkt, wo ich ganz ehrlich gesagt, dachte: Mist, darauf hätte man schon eher von selbst kommen müssen.”

Also ging er auf die Suche nach Verbündeten, fand diese in der Staatskanzlei und nun beginnt der Prozess mit etwas Verzögerung in den nächsten Wochen. Im Bürgerforum sollen 40-50 repräsentativ ausgewählte Personen ab 16 Jahren zusammenkommen und gemeinsam aus ihrem “Alltagswissen” Vorschläge rund um die Corona-Maßnahmen für die Parlamentarier*innen erarbeiten.“

“Der Politik zeigen was möglich ist”

Interessant sind dann die Informationen wer mitgeholfen hat bei der Auswahl um sicherstellen das es Repräsentativ ist, was es nicht sein wird.

„Claudine Nierth, Vorstandssprecherin und langjährige Beteiligungsaktivistin von Mehr Demokratie e.V.: “Da die Rücklaufquote klassischerweise nur bei etwa 3 Prozent aller angeschriebenen Bürger*innen liegt, haben wir bei unserem aktuellen Verfahren zu ‘Deutschlands Rolle in der Welt’ auch eine ‘aufsuchende Beteiligung’ integriert.” Hier gehen die Initiator*innen speziell auf unterrepräsentierte oder auch strukturell benachteiligte Gruppen zu und laden sie gezielt zur Teilnahme ein. “Auf diese Weise lässt sich die größtmögliche Verschiedenheit der Teilnehmer als Abbild der Gesellschaft zusammenstellen, die weit höher ist als im Parlament”, so Nierth.“

Damit ist es sicher nicht repräsentativ.