Grundrechte und Impfung

Die gesamte Diskussion ist nicht mehr auf realen Grundlagen und die Situation, dass Menschen die keinerlei Symptome haben wie Kranke behandelt werden ist nicht mehr hinzunehmen. Die Bevölkerung wäre schon lange durch immunisiert und bräuchte keine Impfung mehr. Man kann die Situation gut an den Ländern in Asien beobachten und dort scheint es eine hohe Grundimmunität gegeben zu haben. Da bereits früher Corona Viren im asiatischen Raum unterwegs gewesen sind. Ferner haben wir die Situation von Erkrankten in Deutschland, nach und trotz der zweiten Impfung. Daher ist jede Diskussion um Rechte und zurück erhalten von Grundrechten ein Zeugnis über die Politiker und deren Verständnis von Demokratie und Bevölkerung. Eine nicht regulär zugelasse Gentherapie und Impfungen mit bedingten Zulassungen, sind nicht unbedingt mit der geradezu als Zwang zu empfindenden Propaganda und dem zuwerfen von Rechten, die vorher genommen wurden, in ein vernünftiges Verständnis zu setzen.

Law Blog zum Thema Grundrechtsbeschränkung

Der bekannte Law Blog des Rechtsanwalts Udo Vetter, schreibt aktuell etwas zum Thema Grundrechtsbeschränkungen. Gut das auch von juristischer Seite immer mehr zu lesen und hören ist. Besonders die Situation der Unterschiede in den Bewertungen von „juristischen“ Entscheidungen variiert teilweise erheblich zwischen Juristen und Nichtjuristen. Daher ist es ermutigend wenn man auch professionelle Meinungen hört und man nicht alleine die Situation merkwürdig findet.

Lasst uns nur zappeln

Ohne Worte

Falls jetzt jemand mit dem Argument „das ist keine Notzulassung“ anfangen sollte, dann schon mal dass hier auch „eine bedingte“ Zulassung ist für die absolute Mehrheit der Bevölkerung kein Unterschied und das ist ein ziemlicher Trick um ggf. zu verwirren und im Fall der Fälle juristisch aus der Sache zu kommen. Entscheidend ist das die Impfstoffe keine reguläre Zulassung haben.

Tja lieber Politischer Kommissar. Es ist übrigens egal wer etwas sagt, wenn seine Aussagen überprüfbar sind. Jeder darf sich beteiligen und es ist unwichtig was man für Titel, Auszeichnungen oder Ähnliches vor sich hertragen kann. Memento mori – daher übe dich in Demut !

https://twitter.com/LViehler/status/1386258316352004097

Gleichstellung Test und Impfung – Merkel dagegen

Wo kämmen wir denn auch hin, wenn hier jeder gleiche Rechte bekommen will. Ende der Ironie. Hierzu muss noch mehr geschrieben werden, da zB. ScienceFiles die Schnelltests schon richtig bewertet hat. Aber die grundsätzliche Frage von Rechten wieder bekommen ist keine Frage sondern Unrechtmäßig.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article230664887/Kreise-Merkel-gegen-Gleichstellung-von-Test-und-Impfung.html

Absurdität eskaliert

Prantel Grundrechte

Heribert Prantl: „Es tritt eine Veralltäglichung der als Ausnahme eingeführten Notgesetze ein.“

Genau so ist es, die Grundrechte dürfen auch nicht in Krisen aufgehoben werden und erst recht nicht nach geimpften und nicht geimpften Menschen anteilig gültig sein. Das Verständnis der Politik in dieser Frage stellt fundamentale ethische Probleme bloß. Die Diskussion, erst verneint ob es Unterschiede geben wird, dann über Dritte forciert und nun wie selbstverständlich auch durch Politik in s Spiel gebracht, ist eine perverse Vorgehensweise und zutiefst verwerflich. Das Grundgesetz ist eindeutig und jeder der Hand an das Grundgesetz legen will, sollte es sich zweimal überlegen. Nach den Erfahrungen der Pandemie Bekämpfung ist die Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung wieder sehr real geworden. Besonders aus den Gruppen der Gutmeinenden.

EU Abgeordnete knicken beim Thema Netzneutralität scheibchenweise ein

Zu diesem Thema fand in im Heise Forum folgenden Kommentar von ‚Zimond‚. Eine bessere Analogie habe ich bisher noch nicht gehört.

„Grundrechte „verhältnismäßig“ einschneiden ist wie Kinder „würdevoll“ schlagen.“

http://www.heise.de/forum/Netze/News-Kommentare/EU-Abgeordnete-knicken-bei-Netzneutralitaet-scheibchenweise-ein/Grundrechte-verhaeltnismaessig-einschneiden-ist-wie-Kinder-wuerdevoll-schlagen/posting-20936855/show/