Biden demokratisiert den obersten Gerichtshof durch Court packing

USA: Demokraten wollen Oberstes Bundesgericht aushebeln

Hätte nur mal jemand vorher etwas gesagt. Aber damit konnte ja niemand rechnen. Nun will Biden mit seiner Democrats Truppe den obersten Gerichtshof mit genehmen Richtern so lange erweitern bis es den Democrats gefällt und die Entscheidungen so ausgehen wie sie das wünschen. Das ist ein ziemlich großer Angriff auf die Konvention der Begrenzung der Anzahl der Richter und es zeigt sich, welches Verständnis die amerikanische Linke von demokratischen Institutionen hat.

Die Verantwortlichen

Überrascht von den Nachzahlungen gibt sich jetzt einer der Verantwortlichen. Damit konnte natürlich niemand rechnen. Eigentlich müsste doch in den verschwundenen Geldern der SED noch genug für eine Hilfe bei den Nachzahlungen zu finden sein. Unglaublich was muss in den Leuten gedanklich vorgehen.

„Die rechtliche Klärung in Karlsruhe ist keine Problemlösung“ ist wirklich ein Knaller im Vergleich Realität zu Eigenwahrnehmung des Herrn Holm. Klassisches Manöver der Kommunisten um die moralische Überlegenheit auch aus der selbstverursachten Katastrophe zu besetzen. Laut seiner Meinung ist nun das Verfassungsgericht schuld an nicht vorhandenen und teuren Wohnungen, schließlich hat er mit seiner Truppe alles gegeben. Nur zu dumm dass noch nicht alle Stellen mit Genossen besetzt wurden und immer noch dieses Recht gültig ist.

Länderfinanzausgleich muss aktualisiert werden um den verpflichtenden Vorbehalt der Netto Zahler. Nur so kann sich etwas verändern. Berlin als Hauptstadt war ein Fehler und Bonn wäre doch vielleicht besser gewesen, diese Berliner Luft färbt sich sehr stark auf Bundespolitik ab.

Oberschichtenlinke

Das nächste Spin off von „Welt“ das „Welt vegan Magazin“. Dort kann man dann die Oberschicht Links- und Klimaaktivisten (w) wie Luisa Neubauer als Model ansehen. Wie hießen noch die ganzen tollen Jugendlichen Spin offs bevor sie aufgrund wirtschaftlichen Totalausfall eingestellt wurden.

Räte – wieder einmal Kommunismus

Es ist nicht einfach aber versucht doch endlich einmal konkrete Probleme zu lösen bevor ihr wiederholt den gleichen Mist behauptet. Nur ein echtes Problem, würde ja für den Anfang reichen. Das können Kommunisten aber nicht, daher ist immer das System und die darin zwangsweise beglückten zu ändern. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-linken-vorsitzende-janine-wissler-will-eine-raeterepublik/

Linke will mal wieder Produktion stilllegen

Auch die Produktion in Pharmaunternehmen, bestimmt ist dieser Widerspruch bisher noch nicht aufgefallen. Die Kommunisten verstehen halt nicht das physikalische Entitäten nicht durch „Sprechakte“ entstehen. Die Linken Realitätsverweigerer würden zum Rohstoffmangel bestimmt auch den bösen Kapitalismus als Schuldigen benutzen. Die böse Industrie will zb. keine Flaschen mehr herstellen, man kann die Schlagzeilen schon erahnen.