Schwesig die SPD Klugschwätzerin

Hätte sie doch als Ministerpräsidentin anderes machen können um zu beweisen dass es die bessere Möglichkeit ist. Nur dumm wenn man nichts beweisen kann und nachher behauptet man hätte es besser gewusst und kann auch nichts dafür wie es gelaufen ist. Es ist so offensichtlich Frau Schwesig, leider kann man vergleichen was sie in Mecklenburg-Vorpommern und was andere geleistet haben. Frau Schwesig hatte übrigens im Amt der Gedöns Ministerin die Verpflichtung zur Aussage der Treue zum Grundgesetz für überflüssig gehalten und den „linken“ Aktionen keine Probleme beim Geld Anfordern aus den staatlichen Töpfen zu erschweren. So fällt es bestimmten Kreisen auch leichter sich mal eine Fahrt zu Demonstrationen zu leisten. Mietendeckel ist ein ziemlich gutes Beispiel für eine gute und nicht Infektionsschutzgesetz betreffende Demonstration. Die Regierung ist immer auf der Seite und der gleichen Seite mit den Rebellen gewesen. Wirklich immer ?!

„Manuela Schwesig, SPD: „Das Bundesgesetz kommt viel zu spät und es ist aus meiner Sicht auch nicht ausreichend.“ https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-850665.html

Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt bei Corona Party Verdacht

Es eskaliert deutlich und immer mehr Grundrechte werden oder sollen im anscheinend totalitären Wahn durch die Politik einem angeblichen Gesundheitsschutz geopfert werden. Das Potential für Missbräuchliche Anwendungen ist gewaltig. Bei Verdacht auf mehr als eine Person aus anderen Haushalten, soll durch die Exekutive in Wohnungen nach den subversiven Subjekten durchsuchen können. Die Selbstverständlichkeit mit der Politiker das Grundgesetz unterlaufen wollen ist gigantisch und macht mir Sorgen. Die Maßnahmen müssten jeden in den Alarmzustand versetzen.

Corona-Maßnahmen: Die Polizei kann in jede Wohnung eindringen

Empfehlenswerter Artikel

Wieder ein Beitrag von ScienceFiles der scharfsinnig und mit wissenschaftlichen Grundsätzen den täglichen Wahnsinn beschreibt. Eine der wenigen und mutigen Kämpfer um die Wissenschaftsfreiheit und Vernunft. Inhaltlich geht es um einen SPD Politiker und die Frage nach dem Grund für deren Fetisch für Ausgangssperren. Als Begriff würde sich Ausgangssperrenfetischismus anbieten. Ihre Befriedigung scheinen diese Fetischisten aus der Situation und Ihrem Verhalten zumindest zu gewinnen.

Ausgangssperre, um “Menschen zu erwischen” – SPD -> SED -> KPD -> KPdSU -> KPCh …

Panikmache b.1.1.7

Es ergibt sich die Situation in der alle Aussagen über die gesteigerte Gefährdung durch die Mutation b.1.1.7 als falsch erwiesen haben. Trotzdem ist es die Begründung für die momentane Bestrebung von Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. Reicht als Begründung, dass alles als ist nur Ablenkung der Politik vom eigenen und kompletten Versagen, dass Fehler einfach beibehalten und sogar die falschen Handlungen verstärkt werden.

ScienceFiles bestätigt: b.1.1.7 NICHT tödlicher und nicht ansteckender als andere Varianten von SARS-CoV-2 [Neue Studien]

Bundestagsdebatte Infektionsschutzgesetz

Wenn die jemand aus Regierung der Opposition vorwirft selektive Studien zu benutzen um dann selbst selektive Inhalte aus einer passenden Studie zu benutzen, wie kann man das benennen. Dann allerdings sich selbst Objektivität zu bescheinigen und von einem guten Gesetzesentwurf zu reden ist schon eine interessante Selbstwahrnehmung. Alleine die Ausnahme von den Ausgangssperren für Abgeordnete. Der SPD Politiker Wiese, wirkt etwas sehr arrogant auf die Ablehnung einer Nachfrage. Dann auf das Brand Zitat „Wer „mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken“, so warnte wiederum Brandt, werde ihn „auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden“. Dies sei ganz wörtlich gemeint.“, sagte Wiese „das die AFD nicht auf den Boden des Grundgesetzes stehen würde“ und die der „einzigste“ Grund für das Zitat sein. Superlativ von einzig, muss so etwas sein.

Beste Nachfrage von Herrn Kleinwächter bisher an jemanden der CSU, warum muss und soll das Recht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden. Antwort:“… müssen sehen .. wie … Impfungen usw. laufen … wir wollen schützen und die AFD macht nicht mit, weil denen die Menschen egal sind.“. Wow, also dazu muss man nichts mehr ergänzen. Keine Begründung für die Erfordernisse von insbesondere der Einschränkungen der körperlichen Unversehrtheit.

„Die Lage ist dramatisch, wir hatten über 200 Tode jeden Tag“ meint der SPD Politiker Johannes Fichtner. „Wir können nicht zusehen wie die Zahlen steigen, …“, „Gerichte die die Entscheidungen kippen sind nicht hilfreich“. „Zwischenfragen der AFD unerwünscht, da das hohe Niveau der Debatte nicht gefährdet werden soll“, „Testpflicht für Schulen und Firmen“ und dann „Umgang mit geimpften und ungeimpften“ will Fichtner zumindest nochmal diskutieren. Zusätzlich findet er „Ausgangssperren“ zielführend und angemessen ohne Begründung. Was ist bitte aus Objektivität als anzustrebende Norm geworden.

In der Politik geht es oft um andere Dinge als es denn Anschein hat. 14 Monate und nun muss alles ganz schnell gehen. Es ist nicht mehr mit objektiven Erklärungen getan und die Interessen hinter den angestrebten Verschärfungen und Gesetzen scheinen anders als den Schutz der Bevölkerung zu dienen.

Historisch einmalig

Wann musste jemals massiv Werbung gemacht werden um die Menschen von einem Schutz vor einer akuten Krankheit zu überzeugen. Damit ist eine Krankheit gemeint die durch die Menschen aktuell als bedrohlich wahrgenommen wird. Also ein akutes Geschehen mit kongruenten Ereignissen und ohne Wiedersprüche in Erzählung und Erleben. Zusätzlich ist das Verzichten auf die Impfung, aufgrund von zeitlichen Problemen, wie im Fall der Frau Merkel und der Verzicht auf Bevorzugung der Politiker einmalig. Sind alle plötzlich altruistisch geworden oder gibt es andere Gründe.

Schuld sind immer die anderen

Ohne „Skin in the Game“ kann es nicht mehr funktionieren. Ohne Risiko gibt es normalerweise keinen Gewinn. Für Menschen ohne Risiko einer Konsequenz bei Entscheidungen die teilweise katastrophal falsch waren, kann selbst ein Staat mit den produktivsten Menschen und deren Unternehmern nicht genug Steuern generieren um langfristig den Schaden durch die Fehlleistungen zu kompensieren. Egal was passiert, die Pensionen bekommen die Politiker unabhängig von Leistungen aus Steuergeld bezahlt.

Grüner Ponyhof und Totalitarismus

Die Grünen nutzen eigentlich jede Gelegenheit um ihre eigenen Ziele zu zeigen. Die Grünen sind Blender und haben Personal mit eklatanten Problemen im Verständnis von Demokratie und Freiheit. Von wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Verständnis wollen wir lieber nicht anfangen. Es gibt bestimmt Ausnahmen wie überall. Allerdings sind die Grünen „Spitzenpolitiker“ (ich schreibe das jetzt einfach mal so) eine Truppe von der man den maximalen Abstand halten sollte. Diese Dame glänzt mit dem Wunsch einer Testpflicht für Unternehmen, es fehlen nur noch harte Strafen und Enteignungsforderungen.

Amtseid in Deutschland

„Von den Eiden im Sinne des § 153 StGB ist der Amtseid zu unterscheiden. Im öffentlichen Recht stellt der Amtseid der Beamten, Soldaten (Vereidigung und Gelöbnis von Soldaten der Bundeswehr) und Richter sowie der gewählten hohen Repräsentanten des Staates, wie Bundespräsident und Bundeskanzler, eine Amtspflicht dar. Die Eidesleistung ist nicht Voraussetzung für die Übernahme des Amtes, sondern lediglich eine Folge dessen. Amtsbegründend (konstitutiv) ist die Übergabe der Ernennungsurkunde bzw. im Falle des Bundespräsidenten die Erklärung der Annahme der Wahl, sofern die Amtszeit des Vorgängers bereits endete. Die Eidesleistung ist ein rein deklaratorischer Akt, der nach außen hin die Übernahme der neuen Aufgabe ausdrückt. Allerdings zieht bei Beamten die Verweigerung der Ableistung des Diensteids die Entlassung nach sich (§ 23 Absatz 1 Nr. 1 Beamtenstatusgesetz). Diese Vereidigung auf die Verfassung wird, außer beim Amtseid der Richter, nicht von einem Richter oder einem Gericht abgenommen und ist daher beim Bruch des Eides nicht als Meineid strafbar.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Eid

Im Grunde eine sinnlose Veranstaltung bei den Politikern, da es keinerlei Maßnahmen bei Bruch des Eids gibt. Somit wieder einmal eine Situation wo Politiker anders behandelt werden als der Bürger. Jeden Eid den ein Bürger ablegt hat auch Konsequenzen.

„Deutschland verbindet mit dem Amtseid eine alte Tradition, die in die Zeit der Aufklärung zurückreicht. Schon der preußische König Friedrich der Große (1740–1786) definierte in seinem Staat das Wohl des Einzelnen als oberstes Prinzip im Land. Dies wurde im Allgemeinen Landrecht (1794) rechtlich festgelegt. Der Amtseid befindet sich schon in der Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849 (Abschnitt VII, Artikel I § 190) und dann wieder in der Weimarer Verfassung vom 11. August 1919 (Artikel 42). Auch der Reichskanzler der Weimarer Republik musste einen Eid ablegen.[6]

Der Amtseid hat keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden. Die strafrechtliche Ahndung von Verletzungen der Amtspflichten ist von der Leistung des Amtseides unabhängig. Unter anderem wurde der Artikel 56 GG in Maunz/Dürig/Herzog/Scholz, Kommentar zum Grundgesetz (Artikel 56 Randnummern 4 und 10), wie folgt kommentiert:

„Schon nach dem Text des Art. 56, aber auch nach der einfachgesetzlichen Regelung, die diese Frage im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gefunden hat, hängt der Beginn der Amtszeit bzw. der Amtsbefugnisse des Bundespräsidenten nicht von der Eidesleistung ab. Art. 56 verlangt lediglich, dass diese in nahem zeitlichem Zusammenhang mit dem Amtsantritt stattzufinden hat. Mehr ergibt sich aus der Vorschrift nicht. Wie sämtliche Amtseide, die im deutschen öffentlichen Recht vorgesehen sind, ist auch der Amtseid des Bundespräsidenten in keiner denkbaren Beziehung strafbewehrt, etwa in dem Sinne, dass eine flagrante Verletzung der im Eid übernommenen Verpflichtungen strafrechtlich als Meineid o. Ä. gewertet würde.“

„Und weiter:

„Kein Bundespräsident (und übrigens auch kein Bundeskanzler und kein Bundesminister) wird so zynisch und so machtbesessen sein, dass es ihm im Augenblick des Amtsantritts ausschließlich um die Macht, das Ansehen oder die persönlichen Vorteile geht, die mit dem anzutretenden Amt verbunden sind. Immer wird es ihnen darum gehen, „etwas zu bewirken“, d. h. Vorstellungen zu verwirklichen, die eng mit ihren politischen und ethischen Grundpositionen zusammenhängen, gleichgültig wie diese im Einzelnen aussehen mögen und aus welchen geistigen Quellen sie sich speisen mögen. Auf diese Grundpositionen, die für den einzelnen u. U. wesentlich höher stehen und wesentlich verbindlicher sein mögen als irgendeine Rechtsvorschrift (und sei es die Verfassung), verpflichtet sich der neue Amtsträger vor der Öffentlichkeit zusätzlich, und wenn er sie halbwegs ernst nimmt, erwächst für ihn daraus ein Bündel zusätzlicher – eben außerrechtlicher – Motive, das Amt so zu führen, wie es der Verfassung und vor allem seinen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen entspricht.“

Die rechtliche Unverbindlichkeit des Amtseides wurde vereinzelt auch öffentlich thematisiert, so von Wolfgang Thierse.[14]

https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

Auch wenn juristisch in Ordnung und gewollt, ist die Differenz zu den durch die Bevölkerung geleisteten Eide und die zumindest geduldete Begriffsbestimmung eine Situation die nicht im Sinne eines demokratischen Staates sein darf. Ohne die Frage nach dem Unterschied zwischen dem Amtseid und allen anderen zu lösen und damit Klarheit zu schaffen, wird anscheinend bewusst mit der Bevölkerung und der Doppeldeutigkeit gearbeitet. Einen seriösen Grund um das Thema nicht zu klären finde ich leider nicht.

Gesichtserkennung im Zoo Berlin

Die Unterschiede zwischen Comedy und Realität sind nicht mehr zu erkennen. Die Berliner Politik findet die Gesichtserkennung für Jahreskarten Inhaber im Berliner Zoo nicht toll. Biometrische Daten in Dokumenten sind absolut nicht und niemals missbräuchlich oder zweckzuentfremden und daher super. Grundrechte gibt es nur mit Impfung zurück, damit haben die keine Probleme. Irgendwie läuft es nicht mehr so gut mit Ethik und Moral Abwägungen und Verständnis in diesem Land.

https://www.heise.de/news/Zoo-Berlin-Streit-um-Gesichtserkennung-fuer-Jahreskartenbesitzer-6010595.html

Schuld sind nie die Politik

https://www.rubikon.news/artikel/spitz-auf-knopf

Im Artikel ist exemplarisch der BAP Musiker Niedecken zu Wort gekommen. Für den Musiker sind natürlich nicht die Politiker und deren komplette Versagen bei jeder einzelnen Entscheidung bezüglich Pandemie Management verantwortlich bzw. schuldig. Natürlich sind die „Impfgegner“ schuld an dem einem Jahr Dauer hin und her.

Dieses Ausmaß von kognitiver Dissonanz ist schon beachtlich. Korrelation oder Kausalitäten, völlig egal die Haltung und der Glaube an sie reicht völlig. Positiv sei angemerkt dass kein Ingenieur in einem Interview sagte, sondern ein deutscher in Dialekt darbietender Musiker. In welchem Umfang einkommensrelevante Faktoren wie Öffentliche rechtliche Auftritte in Veranstaltungen oder Sendungen eine Entscheidung gespielt haben sollten, bleibt im Moment ungeklärt.

Hamburger Bürgermeister kann Frage nach Intensivbetten nicht beantworten

Was für eine schwache Performance. Der Bürgermeister lamentiert auf die Frage nach den 15% Prozent reduzierten Intensivbetten und den konstant 500 belegten Intensivbetten in Hamburg, dass da die Intensivmediziner gefragt werden müssten. Ohne auf die Frage zu antworten oder einzugehen, nutzt er es trotzdem zum Angst machen.

CDU Fraktion findet eigene Meinung wieder

Man muss auch mal loben können. Die CDU Fraktion hat sich gegen das Demokratie Fördergesetz entschieden, das ausschließlich „selbsternannten Guten“ zur Finanzierung überwiesen werden sollte. Bitte weitermachen CDU. Besonders Grüne Politikerinnen hatten an diesen Happen schwer zu schlucken.

Unionsfraktion im Bundestag stoppt „Demokratiefördergesetz“

Ponyhof Pläne

50 Milliarden pro Jahr und mindestens für 10 Jahre hätten die Grünen gerne für „klimagerechte Investitionsprogramme für klimagerechten Wohlstand“ ausgegeben, laut Wahlprogramm Entwurf. Wer wählt die Traumtänzer Truppe von Öko-Romantikern ohne Realitätssinn und Erfahrungen ? Aus der Stadtbewohner Perspektive dem Landwirten erklären wollen was sie alles falsch machen, das sind die Grünen!

Klimagerecht ist ein Begriff ohne Sinn und ausschließlich unter dem Aspekt der Nutzung zum manipulieren der Bevölkerung erklärbar. Wörtlich genommen müsste eine Klimagerechtigkeit ein Mittelwert aller Klimazonen sein, aber das ist sowieso nicht Ziel und mit Klima und Gerechtigkeit hat das auch nichts zu tun. Es geht um die Nivellierung des Wohlstands von den Ländern wie Deutschland auf ein weltweit gleiches Niveau. Das Resultat kann man sich selbst leicht vorstellen. Oldies Wort Erfindungen sind „Wieselworte“, den Urheber dieses trefflichen Begriffs muss ich an dieser Stelle nachliefern, also Worte mit sehr fließender Aussage nach Bedarf.