Prantel Grundrechte

Heribert Prantl: „Es tritt eine Veralltäglichung der als Ausnahme eingeführten Notgesetze ein.“

Genau so ist es, die Grundrechte dürfen auch nicht in Krisen aufgehoben werden und erst recht nicht nach geimpften und nicht geimpften Menschen anteilig gültig sein. Das Verständnis der Politik in dieser Frage stellt fundamentale ethische Probleme bloß. Die Diskussion, erst verneint ob es Unterschiede geben wird, dann über Dritte forciert und nun wie selbstverständlich auch durch Politik in s Spiel gebracht, ist eine perverse Vorgehensweise und zutiefst verwerflich. Das Grundgesetz ist eindeutig und jeder der Hand an das Grundgesetz legen will, sollte es sich zweimal überlegen. Nach den Erfahrungen der Pandemie Bekämpfung ist die Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung wieder sehr real geworden. Besonders aus den Gruppen der Gutmeinenden.

Propaganda läuft – Impfung der Kinder alternativlos

Es war eine Frage der Zeit und nicht ob die Forderungen nach Impfung der Kinder kommen. Im Grunde ist es bereits mit der Kritik an der Masern Impfpflicht vorweg angemahnt worden und die Befürchtungen waren berechtigt. Test Pflicht ist im Prinzip schon für die Kinder vorgesehen, die Unternehmen müssen das bisher nur auf eigene Kosten anbieten, aber was wird als Nächstes vorgeschrieben werden. Es bedarf keiner großen Phantasie um eine Pflicht vorauszusagen. Wenn man sich nicht testen möchte, darf man halt die Kollegen nicht gefährden und was dann kommt ist die Impfung ganz ohne Pflicht. Besonders perfide Taktik durch die Regierung den Druck indirekt ausüben zu lassen um die Illusion von freier Entscheidung zu simulieren und ggf. Unschuld heucheln zu können. Konformität wurde bereits durch den Maskenzwang trainiert. Auch die geforderten Kinderrechte ergeben ein anderes Bild im Zusammenhang mit der Behauptung des Schutzes der Kinder. Impfung ohne Einwilligung der Eltern ist damit gar kein Problem. Es ergibt sich mit jeden weiteren Puzzleteil ein schlimmeres Bild.

Fragen und Empathie der Regierung

Artikel über eine junge Frau und einem Brief an Sie aus dem Gesundheitsministerium. Es stellen sich immer mehr Fragen, was ist in Deutschland geschehen und geschieht im Moment. Immer mehr Abläufe offenbaren eine Erosion von sicher geglaubten persönlichen Rechten und Schutz vor Übergriffen auf die nicht mehr nur informelle Selbstbestimmung der Bevölkerung. Was ist mit der Datenweitergabe in dem Fall der jungen Dame unter Datenschutz Aspekten vorgefallen. Anscheinend werden auch Bewegungsdaten aus den Mobilfunknetzen ausgewertet, dies plauderte unbewusst der SPD Lauterbach in einer Sendung aus. Der Datenschutz ist nur noch ein Werkzeug gegenüber den Bürger und die privaten Unternehmen. Dies ist zumindest mein Gefühl wenn man die immer mehr ans Licht kommenden Vorfälle sieht. Ich denke die meisten Menschen haben wie ich selbst keine Bedenken, sofern in realistisch bewerteten Fällen, bei der Frage nach Leben oder sterben im Einzelfall die Datenschutz Frage egal wäre. Als Beispiel ein fiktiver Fall nach Allergien eines Patienten und der Auskunft darüber. Da kann und sollte die Priorität klar sein.

Wie eine Gesundheitsministerin eine junge Frau mit einem Impftermin schockiert

Keine Zwangstests

Sie kommen halt nur nicht mehr überall rein. Das ist ja kein Zwang. Nein, das ist es nicht, aber es ist ein sehr offensichtlicher Trick durch die bewusst gewählten Worte. Wo sind die Daten zur Validität der Schnelltests für die Milliarden Kosten zu erwarten sind. Wenn die Werte von 54% korrekt negativ getestet richtig wären, kann man genauso eine Münze werfen. Die wichtigste Frage von Herr Reitschuster bezüglich der Einschränkung der körperlichen Unversehrtheit wurde wieder nicht beantwortet:

„Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat, ist eindeutig. Dort steht auf Seite 6:

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) werden eingeschränkt und können auch durch Rechtsverordnungen nach Absatz 5 eingeschränkt werden.

Regierung beschwichtigt: „Zwangstests nicht vorgesehen“

Kann nicht nur Test- sondern sogar Impfpflicht usw. bedeuten. Genau diese Ungenauigkeit ist doch der berechtigte Kritikpunkt bei den Maßnahmen. Tarnen, Tricksen und täuschen bis nicht endlich alle Daten offengelegt werden und die Entscheidungsprozesse diskutiert werden.