Schlagwort: Ermächtigung

Erste Juristen erkennen die Gefahr

Immerhin einer der den Mut hat öffentlich die Gefahr anzusprechen.

Die Würfel sind gefallen – Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen

Damit ist im Grunde, sofern keine Überraschungen aus den Bundesländern im Anflug von Demokratie kommt, das Bevölkerungsschutzgesetz entschieden. Es ist der 21.April 2021 als dies im Bundestag entschieden wurde. Aber vielleicht ihren wir uns alle und die meinen das nur gut mit uns. Wir werden es zeitnah erleben.

https://www.achgut.com/artikel/im_wellenbad_der_politischen_pandemie

Bundestag beschließt Einheitslockdown – währenddessen löst die Polizei draußen die Demonstration gegen das Gesetz auf

Bundestagsdebatte Infektionsschutzgesetz – die dritte Welle brechen

Auch wenn man wie Herr Brinkhaus seine sympathische Seite zeigt („Gesetz für das Leben“), bringt es nichts weiterhin falsche Narrative von Angst und Gefahr aufzuheizen. Unglaublich was in Deutschland nach allen geschichtlichen Ereignissen, zur Mahnung genüge, wieder einmal gegen die Demokratie agiert wird. Spahn glänzt wieder durch beispielhafte Darstellung des Dunning Krueger Effekts. Dann natürlich der AfD vorwerfen nicht für die Impfung zu werben. Unglaublich, wir können nicht gegen eine Welle animpfen sagt Spahn. Widersprechende Aussagen von kapitaler Dummheit. Und wieder 15000 Covid-19 Intensivpatienten erzählt Spahn und missbraucht wieder Erkrankte und Todesopfer. Dass kann man ja mal überprüfen. Sophistische Situationsbeschreibung mit persönlicher besuchserfahrung auf der Kölner Intensivstation. „ die Menschen dort leisten unmenschliches“, wie berechnend.

Im privaten Bereich finden die meisten Ansteckungen statt, daher Ausgangssperren! Welches verlogene und perverse Schauspiel aber nach Spahn demokratisch und auf dem Wunsch der Bevölkerungsmehrheit.

Sind die Abgeordneten immer noch ausgenommen von den Ausgangssperren. Die Innenstädte sind bereits zerstört und die Schulbildung in Deutschland bereitet euch plötzlich Sorge, sehr glaubhaft.

Die Gesundheitsgefahren sind real ? Was ist mit Texas, Schweden und zb. Singapur und Japan. 2 Milliarden Euro für ein „Aufholpaket“.

80.000 Menschen werden als Covid Tode geführt und durch die Politik missbraucht um Gesetze zu beschließen, dessen Folgen gravierender sein werden als die Kritik bereits befürchtet. Im Moment schwadroniert eine Grüne von Verantwortung und wird zurecht darauf angesprochen. Dann schwadroniert sie weiter und tut wieder so, als wäre die Grüne Partei nicht für noch härtere Maßnahmen und schauspielert sich zum Verteidiger der Verfassung und Bürgerrechte. Die wollen Inzidenzwerte von 35 und sagen es muss nachvollziehbar sein. Weil das Gesetz wichtig ist wollen die sich enthalten und nicht ablehnen. Cool, das ist eine tolle Taktik. Stephan Stracke will die Schutzpflicht wahrnehmen und jetzt schnell handeln. Ihr habt nach 14 Monaten nichts geleistet was in den Bereich von angemessener und wirksamer Maßnahme gezählt werden kann, nun meint ihr es ganz schnell und mit den nicht funktionierenden gleichen und schon sinnlosen erwiesenen Maßnahmen hinzubekommen. Sonst nochmal steigern wenn es wieder fehlschlägt. Ausgangssperren sind angeblich wirksam und alle Kritiker lesen die falschen Studien. Freiheitsrechte wollen sie zurückgeben, das ist doch nett von den Politikern und daher braucht es die 4te Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.

Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt bei Corona Party Verdacht

Es eskaliert deutlich und immer mehr Grundrechte werden oder sollen im anscheinend totalitären Wahn durch die Politik einem angeblichen Gesundheitsschutz geopfert werden. Das Potential für Missbräuchliche Anwendungen ist gewaltig. Bei Verdacht auf mehr als eine Person aus anderen Haushalten, soll durch die Exekutive in Wohnungen nach den subversiven Subjekten durchsuchen können. Die Selbstverständlichkeit mit der Politiker das Grundgesetz unterlaufen wollen ist gigantisch und macht mir Sorgen. Die Maßnahmen müssten jeden in den Alarmzustand versetzen.

Corona-Maßnahmen: Die Polizei kann in jede Wohnung eindringen