Kann das weg oder braucht das noch jemand – Föderalismus

Ministerpräsidenten haben nichts als virtuell signaling drauf und haben damit im Bundesrat Ihre eigenen Nutzen ad absurdum gestellt. Wenn selbst die Länder nicht mehr den Föderalismus schützen wollen, kann das ja wohl weg und wir sparen uns zumindest die ganzen Politiker. Alle Sprüche der Verantwortlichen sind nichts weiter als Theater, ansonsten hätte man Taten folgen lassen müssen.

Im Grunde ist es wohl eine Farce gewesen und eine wirkliche Diskussion gab es nicht einmal, im Gegensatz zu den Medienberichten.

Steinmeier hatte auch schon den Stift in der Hand um das sofort zu unterschreiben und damit das Bevölkerungsschutzgesetz bzw. Infektionsschutzgesetz in Kraft zu setzen. Daher melden die Presseorgane schon die ab morgen eintretenden Beschränkungen. Schön dass es bei einem Medienbericht im TV irgendjemanden aufgefallen ist, dass im Grunde nichts mehr die Bewegungserlaubnis nach 22:00 Uhr hätte. Kein Mensch, Fahrzeug oder sogar Luftfahrzeuge wären betroffen. Wenn das nicht mal total überraschend wäre, hätte nur jemand in das Dokument geschaut. Hamburg beweist wie sinnlos das Thema in zentraler Gewalt ist, indem ab heute / morgen bereits ab 21:00 Ausgangssperren gelten.

Die Bundesländer zeigen ihre Muskelattrappen

Einen rechtsstaatlichen Schutz durch Verwaltungsgerichte ist man als Bürger nun auch los. Die Klagemöglichkeit wegen Anordnungen usw. wurde zumindest in einer Pandemie Notlage ebenfalls verunmöglicht. Diese wichtige Möglichkeit, um gegen unsinnige und ggf. sogar gefährliche Anordnungen des Staates gegen die Bürger Rechtsschutz zu bekommen, ist auch und besonders in einer Notstandssituation essential. Aber zb. Masken Trage Anordnungen dürfen natürlich nicht in Frage gestellt werden. Ich bin gespannt wie lange es dauert bis die ganze Tragweite auch der breiten Öffentlichkeit bewusst wird.

Die Würfel sind gefallen – Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen

Damit ist im Grunde, sofern keine Überraschungen aus den Bundesländern im Anflug von Demokratie kommt, das Bevölkerungsschutzgesetz entschieden. Es ist der 21.April 2021 als dies im Bundestag entschieden wurde. Aber vielleicht ihren wir uns alle und die meinen das nur gut mit uns. Wir werden es zeitnah erleben.

https://www.achgut.com/artikel/im_wellenbad_der_politischen_pandemie

Bundestag beschließt Einheitslockdown – währenddessen löst die Polizei draußen die Demonstration gegen das Gesetz auf

Testpflicht auf Kosten der Unternehmen

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-testpflicht-in-firmen-scholz-will-firmen-kosten-nicht-erstatten-a-56e66ff0-057d-42da-8c1b-f6bad764ae74 – Der Herr Scholz möchte die Kosten einer verpflichtenden Testung auf COVID-xx bei den Unternehmen als Ausgabe sehen. In was für Zeiten befindet sich Deutschland eigentlich, es werden Wahlen rückgängig gemacht, Lockdown beschlossen, verlängert ohne wissenschaftliche oder öffentliche Daten und Begründungen und dann die Steigerung der eigenen Abschaffung des Parlaments und der Länder. Ohne in einem Wort auf die unsinnigen Dinge einzugehen und dann sind noch die potentiellen schlimmen Folgen, die man sich denken könnte nicht einmal im Ansatz betrachtet worden. Alles an der Judikativen Gewalt vorbei, so erscheint es mir und vielen anderen. Alles wegen selbsternannten Indizien einer Pandemie.

Es ist vorbei mit Covid-19 und mit dem synthetisches Glucocorticoid Busesonid verwendet und zugelassen als Asthma Medikament, haben englische Mediziner bzw. Wissenschaftler in einer veröffentlichten Studie bis 90% Krankenhaus Einweisungen verhindern können. Damit ist endlich eine wirksame und Nebenwirkungsarme und erprobte Medikation verfügbar. Das ist der Game Changer und macht jede Impfung sinnlos.

Eine Verschärfung und Zentralisierung des Impfektionsschutzgesetzes zu diesem Zeitpunkt ist sehr merkwürdig wenn nicht sogar verdächtig. Die Verantwortlichen haben sich umfassend und öffentlich zu verantworten, es sind unzählige Fragen offen. Der Föderalismus wurde aus dem Schutz der Demokratie und aufgrund der Erfahrungen mit den Ursachen für das Ende der Weimarer Republik im Grundgesetz verankert. Der Minister Spahn des Gesundheitsministerium hat sich über den Arbeitsumfang bei der Beschaffung und Ablauf zb. der Schnelltests beschwert. Die Länder haben sich selbst darum zu kümmern und nicht Herr Spahn obwohl er selbst die Tests angekündigt hat. Dann soll dieses überarbeitete Bundesministerium auch noch zentral entscheiden. Aber stimmt ja, nicht Spahn sondern Merkel und ihr Kanzleramt werden das entscheiden.

Nochmals schreibe ich, dass alle vernünftigen Mensch zum Selbst- und Fremdschutz alle Maßnahmen die notwendig wären aus eigenen Interesse unterstützen würden. Daher ist die anfängliche Situation in der sich die Regierung durch Verharmlosung und sogar verschenken vorhandener Schutzausrüstung aufgefallen. Der Wissenschaftler Taleb hat passend zu solchen Themen geschrieben dass eine maximale Reaktion bei unbekannter Gefahr und nicht anders herum notwendig ist. Dann die involvierten Berater, diese scheinen sehr einseitig zu beraten. Kritiker, wie in Bayern durch Söder, werden entlassen und öffentlich diffamiert. Wieler und Drosten sind schon mit der Vogelgrippe aufgefallen, diese wurde auch durch beide in den schlimmsten Gefahren beschrieben. Als Resultat wurde Tamiflu gekauft und nachdem Nakrolepsien bei geimpften und ein erheblicher Unterschied zwischen Regierungsimpfstoff und den für die Bevölkerung mit Verlust vernichtet. Es bestehen erhebliche Befangenheit- und Interessenkonflikte bei extrem vielen Beteiligten.

Argo Nerd wieder ein Volltreffer