Das Faeser die Umkehr der Unschuldsvermutung aktuell ins Gespräch bringt, hat natürlich nichts mit der mutmaßlichen Situation der „Reichsbürger“ zu tun !
die Situation in Hinblick auf ggf. „Putschversuch„ könnte man auch anders interpretieren!
Die Pflicht jemanden die Schuld beweisen zu müssen ist elementar für einen Rechtsstaat ! Das Beschuldigte ihre Unschuld beweisen sollen, kann man sich nicht mehr schön reden. Das ganze führt zu massiven Unrecht und Ideologie Prozessen.
Und dann kommt es noch von der SPD Innenministerin Faeser und ist nicht nur ein skurriler Artikel!
Damit ist Orwells Gedankenverbrechen nicht mehr weit !
Dann darf das ein Genosse der Amadeu Antonio Stiftung als „Experte“ entsprechend kommentieren und die Demonstrationsteilnehmer als „Querdenker“ die Angst vor eingebildeten Gefahren, wie zB. Grundrechtsentzug usw. haben. Klar, total aus der Luft gegriffen.
Natürlich wird primär und im Gegensatz zu den immer friedlichen Einsätzen bei „linken“ sogenannten „Aktivisten“, explizit auf Verhaftungen und Gewalt hingewiesen.
Die parteiische Berichterstattung ist nicht zu übersehen und die staatlichen Gelder zu „Demokratie Förderung gemäß Regierungsmeinung“ sind vielleicht auch für private Sender interessant.
Die Bevölkerung wird gegeneinander aufgehetzt um die eigene Verantwortung der Politik den „Gesunden“ als Sündenbock unterzuschieben. Außerdem wächst neben der angeblichen „Pandemie“ nicht nur ein weiteres Problem für Deutschland, Europa und zahlreiche andere Länder weltweit.
Die Lieferketten werden nicht mehr ausreichend angefahren und es werden auch keine Maßnahmen eingeleitet. Stromausfall ist ein realistisches Szenario, wenn dieser Winter sehr kalt wird und die Kälte länger dauert. Einige Meteorologen sind der Meinung, dass es so kalt wie lange nicht werden kann. Nicht nur Deutschland steht vor einer historischen Bewährungsprobe und es geht um alles. Demokratie und Freiheit oder eine neue totalitäre Herrschaft unter der Bezeichnung einer globalen Klimajunta.
Die aktuellen Sündenböcke sind die sogenannten „Ungeimpften“, doch damit wird es nicht enden und es ist nur die Frage welche Gruppe als nächste in den Focus kommt. Stellt Fragen und im Zweifel immer für die Freiheit!
Hört, hört. Da fällt die letzte demokratische Maske. Autoritäre Ansage…medizinische #Evidenz wurscht Warum er das macht? Weil er weiß, dass die Mehrheit den Verlust ihrer Freiheit akzeptiert hat. Und weil er sich damit seine Zukunft sichert #BigPharma#Impfung#2g#BRAINWASHhttps://t.co/3GXWqbZR5A
Wenn die Situation nicht kriminell ist, was ist es dann. Bisher hätte noch gerade die Unfähigkeit der Handelnden ausgereicht um diese Situation zu erklären. Mit Bundeswehr, Impfzwang für Pflegepersonal, 2G für Gesunde Arbeitnehmer und der Aussage von Spahn muss man von Vorsatz ausgehen.
Die Klein- und Mittelständischen Unternehmen zusammen mit den Selbstständigen sollen in den Ruin getrieben werden und gleichzeitig lenken die Verantwortlichen Politiker von Ihrer Schuld an der ganzen Lage ab, indem die „Gesunden“ ohne Zwangsinjektion von Gentechnik als Sündenbock herhalten sollen.
Die Verantwortlichen Politiker und alle anderen Gestalten die sich selbst eine goldene Nase verdienen, müssen strafrechtliche Ermittlungen bekommen und zwar durch neutrale Ermittlungsbehörden ohne Einfluss der Politik. Dieses Vorgehen hat schon lange jeden Boden einer demokratischen und begründeten Führung, Problemlösung und zielführender Maßnahmen verlassen.
Die Politik ernennt sich selbst zum absoluten Entscheider, vorbei an parlamentarischen Verfahren. Keine Zusammenhänge zwischen den Maßnahmen und einem Gesundheitsschutz sind mehr übrig geblieben.
Die Politik hat finanzielle Anreize in der „Pandemie“ für den Abbau von Intensivkapazitäten geboten und über 4000 Plätze gestrichen! Wie passt solche Politik zu einer Pandemie? Pflege- und medizinisches Personal, ebenso wie Ärzte sind seit Jahren am Limit, da nicht erst Spahn angefangen hat mit absolut nichts zu machen um die Situation zu ändern. Lauterbach ist vor der Pandemie mehrfach mit Forderungen bezüglich der Reduktion von Kliniken aufgefallen. Diese Leute sind nicht am Wohl oder der Gesundheit der Bevölkerung interessiert, sondern an ihrem eigenen Vorteil.
Einige Menschen in der Politik benutzen ihre Macht um Berater zu engagieren und Ultra-Kurzstrecke (unter 50km) auf Kosten der Europäer zu fliegen und andere kümmern sich um Ihre opulenten Immobilien. Wenn neben Maskengeschäften und bezahlten Vorträgen bei Banken usw. noch Zeit bleibt, wird im Parlament anscheinend nur noch nach Parteilage abgestimmt. Wie konnte es soweit kommen und warum finden sich keine gewählten Repräsentanten mit einem Rest von Verantwortung und moralischen Empfinden und beenden diesen Wahnsinn.
Ebenfalls sollten sich doch allmählich die Ärzte anfangen Gedanken und selbst ein Bild von den Zuständen zu machen. Zeigt solchen Gestalten mit totalitären Größenwahn wie Montgomery endlich die Grenzen und stellt die Schwätzer in fachlichen Diskussionen.
Es ist ein weiteres Puzzleteil im Bild des demokratischen Verfalls. Die öffentlich rechtlichen Medienanstalten sind keine „Presse“, aber das ist nicht mehr wirklich wichtig. Mit der Geschichte haben die sich selbst bis auf die Knochen blamiert und demaskiert.
Krönung ist natürlich die Begründung. Hat Relotios eine neue Aufgabe gefunden und schreibt für Buhrow die Texte, wäre eine Erklärung.
Nicht dass es mich überraschen würde, dennoch erstaunt mich die „Entscheidung“ des Verfassungsgerichtes und die Geschwindigkeit des ganzen Prozesses. Andere Dinge müssen dann auch mal liegen bleiben.
Nachdem auch die öffentlich rechtlichen Sender in der Hochwasser Situation nicht durch Warnungen aufgefallen sind, erscheint mir die Situation noch absurder.
Aber das ist alles gut und total demokratisch, wie uns mit der „vorläufigen“ Entscheidung zugunsten des Rundfunks, schließlich auch bewiesen wurde. Sachsen-Anhalt hat zwar nicht zugestimmt und eigentlich müssen alle 16 Bundesländer zustimmen, aber was oder wenn interessiert das noch. Ministerpräsidentenwahlen können auf Anweisung rückgängig gemacht werden und angekündigte Neuwahlen auch mal wieder abgesagt werden.
Die Grünen loben das Urteil und Buhrow bedankt sich dafür, wie kann man da nicht an eine neutrale und nur auf die Rechtlichen Aspekte bezogene Entscheidung kommen. Wie beim Klima Urteil zugunsten der Opfer. Korrekt muss ich natürlich von „möglichen und nicht auszuschließenden“ Opfern in der Zukunft schreiben, nicht das „Fakten Checker“ solche Ungenauigkeiten, natürlich berechtigt, benutzten um alles als „Fake“ brandmarken zu können.
Der öffentlich rechtliche Rundfunk ist frei nach Buhrow offen für Verbesserungen, dann mal schauen was wir für Vorschläge machen können.
The Dutch minister of health, @hugodejonge (i.e. a studied elementary school teacher and @wef-asset), just admitted that the crisis won't be over anytime soon. mRNA booster shots will be administered every year.
