Schlagwort: recht

Juristendeutsch „Der untaugliche Versuch“

Was es nicht alles gibt. „Der untaugliche Versuch“ wird im folgenden Artikel näher beschrieben und die Erläuterung ist, sagen wir mal interessant. Sofort erschließt sich der Inhalt leider nicht von selbst. Das ganze Konzept wird interessanterweise in Relation zum „Wahn“ bzw. „Wahnvorstellungen“ abgegrenzt und damit ist es auch nicht offensichtlicher. Vermutlich benötigt man dafür ein abgeschlossenes Jurastudium und einige Jahre Berufserfahrung.

“Der untaugliche Versuch … liegt dann vor, wenn die Verwirklichung des Versuches von vornherein nicht möglich ist. Das ist immer dann der Fall, wenn der Täter mit den gegebenen Mitteln den gewünschten Erfolg nicht erreichen kann oder wenn das anvisierte Tatobjekt sich nicht am Tatort befindet. Es ist also aus tatsächlichen Gründen unmöglich den Straftatbestand zu verwirklichen.” und dieses Konstrukt: „Ein untauglicher Versuch liegt vor, wenn der Täter irrig einen Sachverhalt annimmt, bei dem er, wenn er vorliegen würde, einen Tatbestand verwirklichen würde.”

https://sciencefiles.org/2022/12/04/politische-justiz-michael-ballweg-und-der-untaugliche-versuch-wahnsinn-oder-strafwut-als-recht-durchzusetzen/

Für eine verständliche Erklärung wäre ich dankbar. Gerne auch Beispiele.

Als Beispiel wird „Überfall mit Wasserpistole“ genannt. Auch wenn es sich nicht um Wahn handeln sollte, mit Sicherheit kann man doch nicht von voller Zurechnungsfähigkeit ausgehen, bei diesem fiktiven Szenario. Oder was verstehe ich dabei nicht?

Maskenpflicht an Grundschulen – Schulleitung gegen besorgte Lehrerin

Kafkaeske Welt und Zeit in der wir leben. Eine Lehrerin muss im Moment erleben was ehrlichen und kritischen Menschen immer öfter passiert. Massive Probleme und Einschüchterung von staatlicher Seite. https://reitschuster.de/post/gericht-droht-massiv-um-besorgte-lehrerin-zum-schweigen-zu-bringen/

Selbst unter der Bevölkerung wird man teilweise angefeindet und auf die Kritikpunkte wird überhaupt nicht eingegangen. Viele Menschen sind geradezu erstarrt in der geschürten Angst vor einem tödlichen und unsichtbaren Feind. Nur das ist ein falscher Feind und lebt nur noch durch die Erzählung. Im Licht zerfällt die Legende unter der Last der Daten !

Fragen und Empathie der Regierung

Artikel über eine junge Frau und einem Brief an Sie aus dem Gesundheitsministerium. Es stellen sich immer mehr Fragen, was ist in Deutschland geschehen und geschieht im Moment. Immer mehr Abläufe offenbaren eine Erosion von sicher geglaubten persönlichen Rechten und Schutz vor Übergriffen auf die nicht mehr nur informelle Selbstbestimmung der Bevölkerung. Was ist mit der Datenweitergabe in dem Fall der jungen Dame unter Datenschutz Aspekten vorgefallen. Anscheinend werden auch Bewegungsdaten aus den Mobilfunknetzen ausgewertet, dies plauderte unbewusst der SPD Lauterbach in einer Sendung aus. Der Datenschutz ist nur noch ein Werkzeug gegenüber den Bürger und die privaten Unternehmen. Dies ist zumindest mein Gefühl wenn man die immer mehr ans Licht kommenden Vorfälle sieht. Ich denke die meisten Menschen haben wie ich selbst keine Bedenken, sofern in realistisch bewerteten Fällen, bei der Frage nach Leben oder sterben im Einzelfall die Datenschutz Frage egal wäre. Als Beispiel ein fiktiver Fall nach Allergien eines Patienten und der Auskunft darüber. Da kann und sollte die Priorität klar sein.

Wie eine Gesundheitsministerin eine junge Frau mit einem Impftermin schockiert

Zweierlei Maßstäbe – Politiker vs Souverän

Artikel 7 GG

„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.“

Warum haben sich Abgeordnete nicht an Ausgangssperren zu halten, bzw. warum glauben sie ein Gesetz zu erlassen, mit Ausnahmen für eine Gruppe, die Abgeordneten. Der Souverän ist der Bürger und niemand der gewählten Abgeordneten sollte glauben, dass deren Leistung im Bezug zur Position den Ausschlag gemacht hätte. Solange die Parteien die Wahllisten entscheiden und nach Wohlwollen besetzen, diese Situation in Zukunft noch zu verfestigen, indem keine Direkt- Kandidaten mehr zur Wahl stehen sollen, braucht nicht denken seine Fähigkeiten hätten ihn ins Parlament gebracht. Abgeordnete die in ihrem Wahlkreis verwurzelt sind und daher die Wahl gewinnen, waren die Chance einer möglichst objektiven Politik auf den höheren Ebenen. Dies solange die Abgeordneten nur Ihrem Gewissen und Wählern verpflichtet waren und nicht dem Fraktionszwang.

Erstklassige Menschen umgeben sich mit erstklassigen Menschen. Zweitklassige suchen sich schon drittklassige Mitstreiter. Wie sehen wohl die Kader in den Parteien aus.