Umkehr der Unschuldsvermutung

Das Faeser die Umkehr der Unschuldsvermutung aktuell ins Gespräch bringt, hat natürlich nichts mit der mutmaßlichen Situation der „Reichsbürger“ zu tun !

Danisch schrieb bereits hier: https://www.danisch.de/blog/2022/12/08/beweislastumkehr/

die Situation in Hinblick auf ggf. „Putschversuch„ könnte man auch anders interpretieren!

Die Pflicht jemanden die Schuld beweisen zu müssen ist elementar für einen Rechtsstaat ! Das Beschuldigte ihre Unschuld beweisen sollen, kann man sich nicht mehr schön reden. Das ganze führt zu massiven Unrecht und Ideologie Prozessen.

Und dann kommt es noch von der SPD Innenministerin Faeser und ist nicht nur ein skurriler Artikel!

Damit ist Orwells Gedankenverbrechen nicht mehr weit !

Spahn – Lockdown für Ungeimpfte für das Jahr 2022

Wenn die Situation nicht kriminell ist, was ist es dann. Bisher hätte noch gerade die Unfähigkeit der Handelnden ausgereicht um diese Situation zu erklären. Mit Bundeswehr, Impfzwang für Pflegepersonal, 2G für Gesunde Arbeitnehmer und der Aussage von Spahn muss man von Vorsatz ausgehen.

Die Klein- und Mittelständischen Unternehmen zusammen mit den Selbstständigen sollen in den Ruin getrieben werden und gleichzeitig lenken die Verantwortlichen Politiker von Ihrer Schuld an der ganzen Lage ab, indem die „Gesunden“ ohne Zwangsinjektion von Gentechnik als Sündenbock herhalten sollen.

Die Verantwortlichen Politiker und alle anderen Gestalten die sich selbst eine goldene Nase verdienen, müssen strafrechtliche Ermittlungen bekommen und zwar durch neutrale Ermittlungsbehörden ohne Einfluss der Politik. Dieses Vorgehen hat schon lange jeden Boden einer demokratischen und begründeten Führung, Problemlösung und zielführender Maßnahmen verlassen.

Die Politik ernennt sich selbst zum absoluten Entscheider, vorbei an parlamentarischen Verfahren. Keine Zusammenhänge zwischen den Maßnahmen und einem Gesundheitsschutz sind mehr übrig geblieben.

Die Politik hat finanzielle Anreize in der „Pandemie“ für den Abbau von Intensivkapazitäten geboten und über 4000 Plätze gestrichen! Wie passt solche Politik zu einer Pandemie? Pflege- und medizinisches Personal, ebenso wie Ärzte sind seit Jahren am Limit, da nicht erst Spahn angefangen hat mit absolut nichts zu machen um die Situation zu ändern. Lauterbach ist vor der Pandemie mehrfach mit Forderungen bezüglich der Reduktion von Kliniken aufgefallen. Diese Leute sind nicht am Wohl oder der Gesundheit der Bevölkerung interessiert, sondern an ihrem eigenen Vorteil.

Einige Menschen in der Politik benutzen ihre Macht um Berater zu engagieren und Ultra-Kurzstrecke (unter 50km) auf Kosten der Europäer zu fliegen und andere kümmern sich um Ihre opulenten Immobilien. Wenn neben Maskengeschäften und bezahlten Vorträgen bei Banken usw. noch Zeit bleibt, wird im Parlament anscheinend nur noch nach Parteilage abgestimmt. Wie konnte es soweit kommen und warum finden sich keine gewählten Repräsentanten mit einem Rest von Verantwortung und moralischen Empfinden und beenden diesen Wahnsinn.

Ebenfalls sollten sich doch allmählich die Ärzte anfangen Gedanken und selbst ein Bild von den Zuständen zu machen. Zeigt solchen Gestalten mit totalitären Größenwahn wie Montgomery endlich die Grenzen und stellt die Schwätzer in fachlichen Diskussionen.

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War Kubicki auch Teilnehmer am Young Leader Programm des World Economic Forum? Update

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Es würde sich einiges erklären und damit wäre Deutschland jahrelang ohne echte Opposition gewesen. Mit der Durchsetzung der Parteien mit Personal, das einer gleichen Agenda folgt, dessen Inhalt der Bevölkerung unbekannt ist und die Folgen für Deutschland fraglich, nennt man umgangssprachlich „Verschwörung“. Gut das es so etwas nicht gibt, niemals gab und auch niemals geben wird.

Update – Quelle ist ein Handelsblatt Artikel https://www.handelsblatt.com/archiv/liste-aller-global-leaders-aus-deutschland-die-deutsche-hoffnung/2213222.html?ticket=ST-12945396-gugIfKJDMQMwvrH3vziU-ap6

Kritiker an Klimaschutz Maßnahmen werden damit Verfassungsfeinde

Einen weiteren Punkt hat Klonovsky in dieser Klima Verfassungsgerichts Entscheidung an Perversion und Hybris entdeckt. im Grunde ist es nicht mehr legal möglich Kritik oder Zweifel an den Maßnahmen zu äußern ohne als Feind der Verfassung direkt vom Verfassungsschutz beobachtet und ggf. weiteren Maßnahmen zugeführt zu werden.

29. April 2021, Beginn der Öko-Diktatur in Deutschland