Justiz hat auch während nicht demokratischen Zeiten in Deutschland Recht gesprochen

Die Diskussion um die Frage ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht ist noch nicht lange her und die Geschichtsrevisionisten haben sich eindrucksvoll geäußert. Für die mehrfach umbenannte SED und heute unter „die Linke“ firmierenden Partei ist die DDR kein Unrechtsstaat, da schließlich Recht gesprochen wurde nach den gültigen Gesetzen der DDR durch DDR Richter und DDR Staatsanwaltschaft usw.

Kann man sich selbst natürlich einreden, wenigstens benutzen die Wortumdeutungen und die Rabulistischen Tricks die sonst gegen Nicht Sozialisten benutzt werden, auch um sich selbst zu täuschen. Würde man deren Argumente und Kriterien für die Beweise eines Rechtsstaats 1 zu 1 auf das nationalsozialistische deutsche Regime anwenden, müsste man ebenfalls postulieren, das Nazi-Regime war mit Gesetzen, Nazi Gerichten, Nazi-Richtern usw. kein „Unrechtsstaat“.

Das ganze ist nicht einmal mehr nur falsch und dumm, sondern auch offensichtlich die historische Umdeutung und Fälschung mit Legitimierung der „DDR Justiz“ als Justiz wie jede andere.

Daher ist die heutige „Rechtfertigung“ der „Bundesnotbremse“ nichts einmaliges in der Geschichte von Deutschland und der „aktuell durch Richter zum gültigen Recht erklärten Ereignisse“. Die Bürger haben sich untertänig zu fügen und den Anordnungen der Herrschenden folge zu leisten. Mehr als die Simulation von neutraler Rechtsprechung und Justiz ist nicht vorgesehen. Dass die Show so deutlich als Farce zu erkennen ist, liegt an den ganzen vorher zum Recht erklärten Dingen. Demokratie Abgabe und die Erhöhung trotz der Nichteinstimmigkeit der Länder und der Klimakrisen Schutz der Aktivisten Kläger in unbestimmter zukünftiger Zeit zu Lasten der Bevölkerung hier und heute !

„Die Maßnahmen im Zuge der #Bundesnotbremse waren rechtens. Sie hätten in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das #Bundesverfassungsgericht mit. #Covid19 #Corona

Damit könnte man auch die präventive Ermordung von zufällig am falschen Platz anwesenden Unschuldigen Menschen aufgrund möglicher Krankheit und zum Schutz der Bevölkerung „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ begründen und als rechtens erklären.

Das Problem mit der Willkür bezüglich der Kriterien und Definitionen bleibt weiterhin nicht rechtens. Was ist das beabsichtigte Ziel und wie soll das durch die Maßnahmen erreicht werden. Gab es mögliche Alternativen mit geringen Grundgesetz Einschränkungen. Risiko und Gefahrenanalyse sollte man als Mindestmaß für die Totalitären Grundgesetz Beschränkungen schon erwarten dürfen. Auch die Überprüfung der Ergebnisse und die Bewertung der Zielerreichung konnte ein Gericht mal fordern. Bis jetzt haben wir die Befürchtung von einer undefinierten „äußersten Gefahrenlage der „Pandemie“ als reine Behauptungen der Regierung ohne weitere Dokumente, Belege, usw., mehr nicht. Weder Pandemie noch andere Begriffe werden definiert und somit messbar und die Verfassungsrichter haben keine Probleme mit dem Vorgang und den immer noch aufrechterhaltenen „Pandemie“ Maßnahmen und Einschränkungen.

Angenommen das Parken ist nicht erlaubt auf Plätzen mit Verbot zu parken. Das soll dann auch eindeutige Gesetzgebung und Rechtsprechung sein ?

Folgt der Begründung der Rechtfertigung für die privaten Treffen der Richter bei Merkel zuhause. Das ist alles auch rechtmäßig gewesen, schließlich ist das Kanzleramt und das Richteramt ein Teil der rechtmäßigen Gewaltenteilung und daher per Definition rechtens! Ich habe das nur versucht aus meiner Erinnerung sinngemäß wiederzugeben und ich würde mich ggf. über Ergänzung usw. freuen.

Im Vergleich zu der amerikanischen Verfassung wurde die zeitgenössische Interpretation nicht von Anfang an verhindert und das ist ein wichtiger Grund für die Situation der Rechtsprechung und Interpretation bzw. Auslegung. Die Worte „Gleichberechtigung“ und „Gleichstellung“ hätten niemals ausgetauscht werden dürfen!

Verfassungsgericht- selbstverständlich war die Bundesnotbremse rechtens und notwendig

Ich hatte nichts anderes erwartet und dennoch auf ein kleines Wunder gehofft. Das Verfassungsgericht ist eine weitere Instanz für die Rechtfertigung des politischen Willens geworden wie bei der „Klima“ Entscheidung bereits geschehen. Die Möglichkeit der zukünftigen Beeinträchtigung durch angebliche Klimakrisen von aktuell Nichtbetroffenen „Klägern aus der woken „Aktivistenfront“, wurde höher bewertet als die Reduzierung der Rechte von jetzt betroffenen Menschen.

Das Urteil hat die lebenden Menschen zur Einschränkung ihres Lebens verurteilt und alles auf der Grundlage von Simulationen. Nur sind die Klimamodelle alle falsch und nicht in der Lage die Vergangenheit darzustellen und auch die Vorhersagen sind geraten aussagekräftiger.

Eine Diskussion über die falschen Daten und Geschichten sind unmöglich, wie auch in der Situation der angeblichen 2 Jahres Pandemie mit Zyklus der Jahreszeiten. Die Übereinstimmung mit den bekannten Viren wie Grippe und Erkältungen und der auftretenden Zeiten im Jahr ist sicherlich nur zufällig.

Schließlich wurde vor kurzem noch durch Spahn, Wieler usw. die „Grippe Impfung“ propagiert, da die im diesem Jahr besonders schlimm sein wird. Im letzten Jahr war die Grippe offiziell verschwunden und es gab nur SARS-CoV-2.

Leider ist auch SARS-CoV-2 bzw. die Corona Viren kein neues Virus und im Gegensatz zur Agenda und offiziellen Geschichte, seit Jahrzehnten bekannt.

Niemals ist es vorher gelungen einen Impfstoff gegen Viruserkrankungen wie der Grippe zu entwickeln und die jährlichen Infektionen beweisen es. Nachdem ich durch ein Gespräch mit einem Bekannten vertrauenswürdigen und fachlich bewanderten Mediziner auf das grundsätzliche Problem bzw. Sinnlosigkeit einer Impfung aufmerksam gemacht wurde, war die Situation mit Zwangsimpfung usw, aktuell noch suspekter.

Viren die sich bereits im Mund- und Rachenraum vermehren, mutieren und potenzielle Infektionen von weiteren Personen ermöglichen durch Ausatmen, Husten, Niesen, Schmierinfektion usw, bereits bevor die körpereigene Immunabwehr überhaupt wirksam werden könnte, wird nie durch Impfstoffe gestoppt werden können.

Ohne die Frage und Bewertung der Maßnahmen nach grundsätzlichen Kriterien wie Eignung, Alternativen mit geringeren Einschränkungen usw. durch die Justiz kann die Willkür der Regierung nicht gestoppt und verfolgt werden. Im Gegenteil, die Situation wurde nun sogar nachträglich als rechtens definiert. Die Bürger sind ausgeliefert und haben sich zu fügen. Kritiker und gegensätzliche Studien haben bereits zur Zeit der „Bundesnotbremse“ die Möglichkeit für Alternativen geboten und die Unwirksamkeit von Masken und Lockdown bewiesen.

Die Regierung hat sich einfach wie befürchtet ein Gesetz für die totalitäre Regierung am Parlament vorbei geschrieben. Befürchtet und kritisiert wurde die Kriterienlose und ohne Ausstiegsparameter behauptete epidemische Notlage. Nun ist es wie befürchtet eine nicht endende „Notsituation“, bei der bis jetzt immer weniger Zusammenhänge zum realen Zustand des Gesundheitssystem und der medizinischen Situation als Begründung benutzt werden.

Die Daten der Klinik Intensivplätze sind durch die Verantwortlichen im höchsten Maße für die Eskalation der behaupteten Katastrophe missbraucht worden und die Politik hat während der „angeblichen Pandemie“ den Kliniken finanzielle Mittel für die Streichung von Betten gezahlt. Mindestens 4000 Betten und vermutlich wesentlich mehr, sind in den letzten zwei Jahren ersatzlos weggefallen.

Der aktuelle Minister Spahn, der momentan letzte Verantwortliche in einer längeren Reihe der Schuldigen und Aussitzer, ist verantwortlich für die Zusammenstreichung von Kapazitäten und den seit Jahren immer drastischer werdenden Mangel an Pflegekräften und medizinischen Personal.

Damit noch nicht genug, sondern auch die persönliche Verbindung zwischen Spahn und seinem Mann und der Beschaffung von persönlichen Schutzmaterial hat sich anders als von Spahn behauptet herausgestellt. Sein Mann wusste von dem Geschäft und auch andere Beschaffungen des Ministers sind aufklärungsbedürftig.

Eine Aussage bezüglich eines Lockdowns für „Gesunde“ mit Dauer des gesamten Jahres 2022 ist leicht als Drohung und Nötigung zur Gentechnik Injektion zu verstehen. Was erlaubt sich der Mann und mit welcher Begründung ist ein Lockdown für Gesunde Menschen zu rechtfertigen. De facto ist es der willkürliche Hausarrest und das Verbot der freien Berufsausübung für „Gesunde Menschen!“. Ich kann es nicht oft genug wiederholen, die angeblichen „Ungeimpften“ sind nicht krank, infiziert usw. das sind „Gesunde Menschen“ !

In welcher normalen Situation werden die „Gesunden Menschen“ schikaniert und als Sündenbock benutzt um die Menschen vom Politikversagen abzulenken und der angerichteten wirtschaftlichen Zerstörung und teilweise auch der Vernichtung von Existenzen.

Werte wie positiv getestete Personen (mit nicht standardisierten und nicht für Diagnostik bestimmten Tests) pro 100.000 Personen, wurden als Kriterium der „Bedrohung“ erfunden und massiv missbraucht.

PCR Tests sind niemals für die Diagnostik bestimmt oder geeignet gewesen, wie der leider verstorbene Erfinder und Entwickler Karry Mullis selbst mehrfach gesagt und vor den dadurch auftretenden Problemen gewarnt hatte. PCR ist nur eine wissenschaftliche Methode bzw. ein Werkzeug für die Forschung und mit genügend Zyklen bekommt man immer genau was man möchte und trotzdem ohne Aussagekraft für die Interpretation von Infiziert oder nicht infiziert.

Selbst bei korrekter Durchführung ohne Täuschungsversuch oder Unwissenheit ist das Ergebnis nutzlos in Bezug auf die Frage ob die Genfragmente von lebenden Viren stammen und somit eine Infektion nachweisen oder die Gensegmente von toten Viren stammen.

Weitere Punkte in der langen Zeit der „Pandemie Erzählung“ sind nur falsch, andere bewusst missverständlich und einige müssten neutrale juristische und kriminalistische Ermittlungen erhalten.

Höhepunkt bis jetzt ist die Bundeswehr und der Einsatz im Inland. Die Büchse der Pandora ist nicht ohne Grund in Deutschland ein hochbrisantes Thema gewesen. Zumindest bis heute und den Grünen wieder in Machtpositionen. Wir erinnern uns an den ersten Offensiveinsatz der Bundeswehr seit dem zweiten Weltkrieg unter der Regierung SPD und Grünen im ehemaligen Jugoslawien. Der Gelernte Taxifahrer Joschka Fischer hatte sich vom Polizisten mit Steine bewerfenden „Aktivisten“ zum „Außenminister Darsteller“ gespielt und hatte damals die Situation mit dem „Holocaust“ verglichen und missbraucht um die Zustimmung zum Einsatz zu bekommen.

Steigerung der ungelernten und fachlichen Unqualifizierten, dafür aber umso mehr selbstgefällig, überheblich und woke selbstgerecht moralisch überheblichen Heuchler, Blender und Hochstapler, sind die als Führungskräfte ausgewählten Personalien der Ampelkoalition.

Das kann nichts mehr werden und selbst wenn der eine oder andere sein demokratisches Rückgrat wiederfinden würde und die Probleme benennen würde, sind erschreckend viele Politiker vermutlich nicht fähig die Situation zu verstehen. Alleine die erschreckenden Mängel bei mathematischen Grundlagen lassen sich nicht ausgleichen und daher sind die auch empfänglich für Ideologie im Mantel der angeblichen Wissenschaft.

Die Gewinner sind weder wir Bürger und auch die Politiker werden nur für die Erzählung der utopischen Zukunft benutzt um die notwendigen Maßnahmen und Gesetze durchzusetzen. Unter Agenda 2030, Building back better, Great reset usw. wird eine „allumfassende Transformation“ implementiert werden mit den 1% der reichsten Menschen als einzige Gewinner der alternativlosen Erzählung von CO2 und der Notwendigkeit die Lebenshaltung zu minimieren. Das ganze ist natürlich primär für den Pöbel und die Genossen Politiker sind aufgrund ihrer Stellung besser gestellt und nicht den Einschränkungen und Verboten ausgesetzt. Deren Aufgabe ist halt wichtig und Flüge, Autofahren usw. ein notwendiges Übel das halt hingenommen werden muss um die Welt zu retten.

Schutz der Natur wird die Landwirtschaft immer mehr unwirtschaftlich machen und die Biologische Landwirtschaft ist nicht in der Lage die Bevölkerung zu ernähren. Zusätzliche Wetterereignisse könnten sogar wieder großflächig Hunger in Europa nach sich ziehen. Mittelfristig sind die Lebensmittel in Industriellen Anlagen und künstliche Produkte geplant. Perverse Gerichte werden bereits heute massiv medial propagiert und die Masse soll halt nur noch Insekten bekommen.

Mit der absehbaren und nicht mehr zu versteckenden Entwertung des Euro, Lieferketten Problemen, Arbeitslosigkeit und der totalitären Situation der „Pandemie“ und der drohenden Impfpflicht, sind die weiteren Schritte in den Totalitären Technokratischen Elite Dystopie Albtraum bedrohlich real geworden.

Sollte es ein kalter Winter werden und die Energie in Europa zusammen brechen, hätte man das ideale Szenario für die Bundeswehr und die zwangsweise Impfung für Nahrungsmittel usw.

Hoffen wir dass es nicht so wird und niemand die Absicht hat die Menschen zu unterwerfen und zu beherrschen!

Wie wird wohl das Verfassungsgericht entscheiden?

Bundesnotbremse, was für ein dämlicher Begriff, legal, illegal oder scheißegal ? Heute entscheidet das Verfassungsgericht über § 28b IfSG. Ich würde mich gerne überraschen lassen und dennoch erwarte ich eine erneute politische Entscheidung. Das Verfassungsgericht ist eine Institution für die nachträgliche Legitimierung der Politik geworden.

Bundesverfassungsgericht urteilt selbst über die eigene Befangenheit

Das ist wirklich ganz mein Humor und leider nicht mehr als eine kafkaeske Clown Comedy Realsatire. Mehr kann man den Souverän fast nicht verhöhnen und zeigen wie egal und unwichtig man die Menschen sieht. Solche Dinge sind meines Wissens nach nicht einmal aus Monarchien überliefert.

Egal was in der Sache noch passiert, zukünftig muss eine Möglichkeit zur unabhängigen Ermittlung und Überprüfung geschaffen werden. Die Hoheit und schlussendliche Überprüfung über die Ermittlungen gehören öffentlich bekannt gemacht zu werden und ggf. müssen Strafverfahren folgen.

Die Trennung der Gewalten muss durch zielführende Maßnahmen wiederhergestellt und gegen erneute Verwässerungen gesichert werden. Ansonsten kann man niemals mehr Vertrauen in Institutionen mit solchen Vorgängen schaffen. Unglaublich beim Blick zurück in die eigene Jugend, wie ich als Jugendlicher noch an die Integrität der Protagonisten geglaubt habe. Aber man wird nicht ohne Grund älter und reicher an Erfahrungen und Wissen.

Staatsfunk begrüßt die Entscheidung der Genossen Richter zur „Rundfunkfreiheit“

Es ist ein weiteres Puzzleteil im Bild des demokratischen Verfalls. Die öffentlich rechtlichen Medienanstalten sind keine „Presse“, aber das ist nicht mehr wirklich wichtig. Mit der Geschichte haben die sich selbst bis auf die Knochen blamiert und demaskiert.

Krönung ist natürlich die Begründung. Hat Relotios eine neue Aufgabe gefunden und schreibt für Buhrow die Texte, wäre eine Erklärung.

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Nicht dass es mich überraschen würde, dennoch erstaunt mich die „Entscheidung“ des Verfassungsgerichtes und die Geschwindigkeit des ganzen Prozesses. Andere Dinge müssen dann auch mal liegen bleiben.

Backup Bild zur Sicherheit

https://www.welt.de/kultur/medien/article232949783/Rundfunkbeitrag-steigt-auf-18-36-Euro-Verfassungsbeschwerde-erfolgreich.html?cid=socialmedia.twitter.shared.web

Nachdem auch die öffentlich rechtlichen Sender in der Hochwasser Situation nicht durch Warnungen aufgefallen sind, erscheint mir die Situation noch absurder.

Aber das ist alles gut und total demokratisch, wie uns mit der „vorläufigen“ Entscheidung zugunsten des Rundfunks, schließlich auch bewiesen wurde. Sachsen-Anhalt hat zwar nicht zugestimmt und eigentlich müssen alle 16 Bundesländer zustimmen, aber was oder wenn interessiert das noch. Ministerpräsidentenwahlen können auf Anweisung rückgängig gemacht werden und angekündigte Neuwahlen auch mal wieder abgesagt werden.

Die Grünen loben das Urteil und Buhrow bedankt sich dafür, wie kann man da nicht an eine neutrale und nur auf die Rechtlichen Aspekte bezogene Entscheidung kommen. Wie beim Klima Urteil zugunsten der Opfer. Korrekt muss ich natürlich von „möglichen und nicht auszuschließenden“ Opfern in der Zukunft schreiben, nicht das „Fakten Checker“ solche Ungenauigkeiten, natürlich berechtigt, benutzten um alles als „Fake“ brandmarken zu können.

Der öffentlich rechtliche Rundfunk ist frei nach Buhrow offen für Verbesserungen, dann mal schauen was wir für Vorschläge machen können.